Die Finanzen der 110.000 Einwohner Stadt Remscheid befinden sich in einer deaströsen Lage.
Da wird auch eine Unterstützung vom Land nicht viel ändern, jammern Experten.
Doch die Banken geben der Stadt angeblich weiter Kredite.
Die Kreditwürdigkeit Remscheids muss trotz aller finanziellen Schwierigkeiten sehr hoch sein.
Böse Zungen vergleichen die Situation Remscheids mit der von Griechenland. Selbst kann man sich nicht mehr retten. Man kann nur noch gerettet werden. Schon seit 17 Jahren muss sich die Stadt ständig neue Kredite aufnehmen um ihren sozialen Verpflichtungen nachzukommen. Eigentlich ist die Stadt nicht mehr kreditwürdig, berichtet eine Lokalzeitung. Trotzdem scheinen die Banken keine Scheu zu haben weiter Kredite zu vergeben.
Doch es bleibt nicht immer alles so wie es einmal war. In der letzten Woche hat zum ersten Mal eine Bank der Stadt einen Kredit verweigert. Grund war ein neues Geschäftsmodell der Bank. Keine Kommune soll mehr frisches Geld bekommen, die einen Nothaushalt hat.
So wurde auch das Land wieder auf die Probleme von Remscheid aufmerksam. Nun soll die Stadt vom Land über zehn Jahre etwa 23 Millionen Euro pro Jahr erhalten. Als Gegenleistung akzeptiert die Stadt starke Sparauflagen. Freiwillig spart Remscheid aber nicht. Dieses Hilfspaket basiert nur auf Zwang. Doch welche Möglichkeiten hat die Stadt sonst noch?
Das ehrgeizige Ziel? In 5 Jahren soll Remscheid keine neuen Schulden mehr aufnehmen müssen. Erst danach möchte man beginnen die Altschulden von heute 609 Millionen Euro abzubauen. In 5 Jahren wird diese Summe aber nicht weniger geworden sein, jedoch hätte man die ersten Schritte in eine bessere Zukunft gesetzt, erklärt ein Insider.
Trotzdem hat Remscheid derzeit keine Probleme, von der einen Bank einmal abgesehen, neue Kredite zu erhalten. Das bestätigt auch der Stadtdirektor. Mit dem Geld aus den neuen Krediten werden Rechnungen beglichen, Zinsen bezahlt, und Kredite abgelöst. Remscheid bekommt noch immer gute Angebote von den verschiedensten Banken.
Die Stadtsparkasse bestätigt das. „Unsere Zusammenarbeit ist hervorragend. Es gibt keine Veranlassung der Stadt keinen Kredit mehr zu geben“, erklärt ein Bank Mitarbeiter. Details der Zusammenarbeit unterliegen aber dem Bankgeheimnis.
Wie kann es also sein dass jemand mit so einer grossen Schuldenlast trotzdem noch Kredite bekommt?
„Es ist ein schwieriges Feld“, gibt jemand von der Volksbank zu. „Eine Stadt, die keinen genehmigten Haushalt habe, sei vergleichbar mit einem Unternehmen, das keinen von einem Wirtschaftsprüfer attestierten Abschluss vorweisen kann“, heisst es da etwas kritischer.
Trotz der grossen und schwierigen finanziellen Lage gibt die Ratingagentur Moody’s den schwer verschuldeten Kommunen in Deutschland noch immer die besten Noten: AAA. Remscheid hat somit die gleiche Bonität wie die Bundesrepublik. Das dürfte auch der Grund sein trotz Schulden noch immer Kredite zu erhalten. Beginnt die Ratingagentur aber mit einer Herabstufung, könnte die Stadt in eine sehr ernste und äusserst bedrohliche Lage schlittern. Es war wohl eine gute Entscheidung die Hilfe vom Land anzunehmen, und mit den aufgezwungenen Sparmassnahmen zu beginnen.
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