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Bald Kredite in Kuba erhätlich?

Kuba bereitet Gesetze zur Autorisierung für den Kauf von Autos und Häusern vor. Auch Kredite von Banken soll der Bürger bald aufnehmen können. Eine spanische Zeitung berichtet.

Der kubanische Präsident Raúl Castro verkündete kürzlich, dass seine Regierung Gesetze zur Autorisierung für den Kauf- und Verkauf von Autos und Häusern zwischen Privaten vorbereitet. Dies geschieht innerhalb des gerade auf der Insel herrschenden Reformprozesses und der Modernisierung des Wirtschafts- und Sozialmodells. „In der fortgeschrittenen Phase finden sich die gesetzlichen Richtlinien, die mit dem Kauf und Verkauf von Wohnungen und Autos in Zusammenhang stehen.“ Dies gab Castro in seiner Eröffnungsrede des 6. Kongresses der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) im Kongresssaal von La Habana bekannt. Der Regierungsbeauftragte und zweite Sekretär der PCC sagte außerdem, dass auch Regelungen zur Bewilligung von Bankkrediten für Arbeitnehmer des Privatsektors und „für die Bevölkerung im Allgemeinen“, vorbereitet werden.

Darüber hinaus sei geplant, die Grenzen für die Abgabe von Brachland in Nutzfläche an landwirtschaftliche Produzenten, die „hervorragende Ergebnisse“ aufweisen, zu erweitern. Castro bezog sich auf diese Themen bei der Präsentation des Hauptberichtes des 6. Kongresses, welcher im Dokument „Entwurf von Leitlinien für die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei und der Revolution“ enthalten ist und worin er die Aspekte seiner geplanten Wirtschaftsreformen vertiefte, um die im Land vorherrschende Krise zu beseitigen.

Er wiederholte, dass die „wirtschaftliche Modernisierung“ Änderungen der kubanischen Gesetzgebung und Anpassungen in der kubanischen Verfassung voraussetzen wird, die zu „gegebener Zeit“ vorgeschlagen werden.

Der Plan zu wirtschaftlichen Veränderungen erreichte den 6. Kongress der PCC über eine Reihe von öffentlichen Debatten mit der Veranstaltung von 163.000 Versammlungen im ganzen Land, in denen insgesamt 8,9 Millionen Kubaner teilgenommen hatten. Laut Raúl Castro war jener Punkt, der in den öffentlichen Diskussionen die meisten Kontroversen auslöste, der Vorschlag zur Abschaffung des Bezugsscheins. Dies war eine Maßnahme, welche die Exekutive vorgeschlagen hat geordnet einzuführen. Gültig seit 1962, stellte der Bezugsschein, zu symbolischen Preisen, eine Reihe von grundlegenden Produkten für 11,2 Millionen Einwohner des Landes bereit. Dazu zählten Getreide, Zucker, Eier, Reis, Öl und Brot.

„Zwei Generationen von Kubanern haben ihr Leben unter diesem System der Rationierung verbracht, welches trotz des schädlichen egalitären Charakters, allen Einwohnern jahrzehntelang den Zugang zu den Grundnahrungsmitteln zu hoch subventionierten Spottpreisen ermöglichte“, unterstrich Castro. Der Machthaber bestand darauf, dass der Bezugsschein im Laufe der Jahre „eine untragbare Belastung“ für die Wirtschaft wurde, während er für die Arbeit nicht von Nutzen ist und „verschiedene Illegalitäten“ forciert.

In diesem Sinn betonte er, dass diese Abschaffung nicht „zum Selbstzweck oder als isolierte Entscheidung betrachtet werden kann“, sondern dass dies eine der „wesentlichen notwendigen Maßnahmen sein werden, um tiefgründige Verzerrungen“ in der Wirtschaft und Gesellschaft zu beseitigen. Dennoch hob er hervor, dass „niemand bei gesundem Menschenverstand in der Führung des Landes“ die Abschaffung des Bezugsscheines „plötzlich anordnen würde“, ohne vorher die Voraussetzungen dafür zu schaffen. Er präzisierte, dass die Frage des Bezugsscheines mit anderen Problemen wie Arbeitsproduktivität, Preissituation, Löhne, Währungseinheit und dem Phänomen der „umgekehrten Pyramide“ verwandt ist. Weiters gab er an, dass nichtsdestotrotz, „die Revolution keinen Kubaner obdachlos werden lassen wird und das System der sozialen Betreuung neu organisiert wird, um die differenzierte und rationelle Nachhaltigkeit derjenigen, die dieses System wirklich brauchen, zu garantieren.“

Castro überprüfte den Fortschritt anderer Maßnahmen wie Sparmaßnahmen im staatlichen Sektor, dessen Ablauf durch die Kapazität des Landes zur Schaffung von Voraussetzungen für ihren Einsatz, bestimmt sein wird. Über den Ausbau des privaten Sektors sagte er, dass „dieser dazu bestimmt ist, sich in einen unterstützenden Faktor für den Aufbau des Sozialismus in Kuba zu verwandeln“, weil es dem Staat nun erlauben wird, sich auf die Steigerung der Effizienz zu „konzentrieren“ und sich von nicht-strategischen Aktivitäten „zu trennen“.

Bild: © Silvershot55 | Dreamstime.com


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